Im Moment geht es in der Innenpolitik drunter und drüber. In wenigen Wochen haben wir mittlerweile die dritte Regierung. Ein Mehr an direkter Demokratie würde helfen.
Die Demokratie schlägt derzeit verrückte Purzelbäume. Da veröffentlicht die sogenannte „vierte Macht“ im Staat Videos, die den Ex-Vizekanzler dabei zeigen, wie er halb Österreich an eine gefakte Oligarchin verscherbeln will und wenige Tage später erlebt diese Partei nicht einmal einen Totalabsturz. Jetzt haben wir (endlich) eine Bundeskanzlerin, 50/50 in der Regierung und alle sind halbwegs zufrieden.
Da frage ich mich doch, warum wir andauernd zur Urne rennen müssen, wenn unsere Verfassung auch solche Dinge vorsieht. Ich schlage ja mehr direkte Demokratie vor. Klar, da müsste man sich das alles gut überlegen, wie derartige Maßnahmen umgesetzt werden. Und sicherlich soll auch ein Parlament gewisse Dinge bestimmen. Ein Budget etwa. Oder große Fragen der hohen Politik.
Aber wie sieht es etwa mit dem Rauchverbot aus? Oder dem Bau einer Umfahrungsstraße? Oder generell viele, viele Dinge auf lokaler oder regionaler Ebene. Das betrifft Sie und mich, das ist unser Leben und wieso sollte beispielsweise ein gewählter Abgeordneter im steirischen Landtag besser als meine Nachbarn und ich wissen, was wir in Bergl brauchen oder nicht?
Denn wer sich die Vorgänge in der österreichischen Innenpolitik ansieht, der wundert sich ja nur noch, was da alles geht – wirklich ganz unabhängig davon, ob man schwarz, rot, blau, grün oder pink mag. Ich hoffe einfach ganz inständig, dass wir am Wahltermin im September die wählen, bei denen die Wahrscheinlichkeit, dass irgendwann noch so ein Video auftauchen könnte, eher gering ist.
Chocolatier, Bio-Landwirt und Andersmacher. Josef Zotter ist gelernter Koch und Kellner, Konditormeister, war längere Zeit Koch und Küchenchef in verschiedenen Hotels der Luxusklasse unter anderem auch in New York. Josef Zotter ist verheiratet mit Ulrike Zotter und Vater von drei Kindern.
